Aktuelles 

Newsletter 01/04.2025

Wir sind angetreten, um Breitenfurt gemeinsam zu gestalten.
Hier im ersten Newsletter unserer Geschichte wollen wir nochmals feiern, dass wir bei der Gemeinderatswahl am 26.01.2025 als neue Liste mit 22,24% der Wählerstimmen auf 7 Mandate gekommen und damit die zweitstärkste Kraft in unserem Breitenfurt geworden sind.
DANKE AN EUCH ALLE!

Geschäftsführende Gemeinderätin Larissa Putz

 

Was seither im neuen Gemeinderat passiert ist

Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 11.03. hat der von der Bürgerliste Zukunft Breitenfurt und den Breitenfurter Grünen initiierte Reformvorschlag zur Neuordnung des Gemeinderates keine Mehrheit gefunden. In Absprache mit den Breitenfurter Grünen hatten wir vereinbart, Larissa Putz zur Bürgermeisterin und Gaby Rass-Hubinek zur Vize-Bürgermeisterin zu wählen.

 

Die SPÖ hat die Chance nicht genutzt, aus dem Schatten der ÖVP zu treten und eine Reformpartnerschaft mit Zukunft Breitenfurt und den Grünen für eine Veränderung und einen neuen Stil in der Gemeinde einzugehen.

Die Wochen davor haben gezeigt, dass für ZB und Grüne eine Koalition mit der ÖVP nicht möglich war. Die überhöhten Forderungen und der Unwille für tiefergehende Gespräche spiegelte weder das Wahlverhältnis wider, noch stimmten sie mit unseren Werten, Gemeindepolitik zu machen, überein. Wir haben in den Gesprächen mit der ÖVP keine Ernsthaftigkeit und keinen Reformwillen feststellen können.

Was unsere nächsten Ziele sind

Im Gemeinderat wurde heuer festgelegt, dass es in den nächsten fünf Jahren 9 Ausschüsse gibt, die mit den Ministerien in der Bundesregierung vergleichbar sind.

Zwei davon leitet unsere Liste: Der Ausschuss „Infrastruktur- und Leerstandsmanagment“ wird von Larissa Putz geleitet und der Ausschuss „Mobilität und Aufschließungszonen“ von Christian Makas. Die Ausschüsse beraten über Neuerungen und Verbesserungen in Breitenfurt, welche dann dem gesamten Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden. Vertreten sind wir außerdem mit jeweils 2 Mandataren in allen 9 Ausschüssen und werden uns entsprechend unseren Überzeugungen für Breitenfurt einsetzen. Unsere nächsten Ziele sind u.a. die Verbesserung der roten Zahlen in den Gemeinde-Finanzen und die Erhaltung des dörflichen Charakters unseres Ortes. Dazu gehört natürlich nach wie vor eine rechtssichere Lösung für die Breiteneder-Gründen.
Nachsatz zu den Ausschüssen im neuen Gemeinderat: Diese wurden größtenteils wie in der Vergangenheit verteilt, mit wenig Raum für echte Veränderung. Wir haben versucht, die Ausschüsse nach den jeweiligen Kompetenzen und Stärken und ganz im Sinne des Gemeinsamen zu erarbeiten. Nachdem aber eine grundlegende Veränderung der Ausschüsse hinsichtlich Themen und Zuständigkeit nicht möglich war, werden wir uns auf die uns zugewiesenen Ausschüsse bestmöglich konzentrieren und uns weiterhin für Transparenz und Bürgerbeteiligung einsetzen.

Die 7 Gemeinderät:innen der Liste ZB

Warum wir auch den Vize-Bürgermeister-Posten nicht stellen

 Wir möchten etwas bewegen und nicht in einem wichtigen Amt einer Linie folgen müssen, die wir vielleicht nicht mittragen können. Die Entscheidung der Liste, unter diesen Umständen nicht für das Amt des Vize-Bürgermisters anzutreten, schließt weder eine konstruktive Arbeit für Breitenfurt innerhalb des Gemeinderats aus, noch schmälert sie die Motivation und den Willen der Liste ZB, die Zukunft Breitenfurts aktiv im Sinne unserer Werte mitzugestalten.

Geschäftsführender Gemeinderat Christian Makas

Falls dich die Inhalte dieser Seiten ansprechen und du in irgendeiner Form bei uns mitarbeiten möchtest, bist du mehr als herzlich willkommen. Wir sind der Überzeugung, dass wir nur gemeinsam – und zwar ALLE Breitenfurter:innen – unseren Ort zu einem schöneren und noch lebenswerteren machen können.

Hast du auch schon Tonne und Müllsäcke bekommen?
Die Ausrollung des neuen Abfallsystems wirft Fragen auf.
2024 hat der Gemeinderat die neue Art der Müllentsorgung beschlossen. Wir wollen euch mit dem folgenden Video beim Umstieg unterstützen. 

Abholzeiten gelber Sack

Abholzeiten rote Tonne

Wie soll ich mir die Abholtermine merken?
kostenloses SMS-Erinnerungsservice des GVA: https://gvamoedling.at/?s=Erinnerungsservice

weitere Infos:

- www.gvamoedling.at
- https://www.oesterreich.gv.at/nachrichten/bauen_wohnen_und_umwelt/Alle-Plastikverpackungen-in-die-Gelbe-Tonne.html
- www.oesterreich.gv.at/themen/bauen_und_wohnen/abfall/
- https://www.breitenfurt.gv.at/buergerservice-amtstafel/entsorgung

Wieso hat ZB keinen Kandidaten/Kandidatin zur Wahl des Vizebürgermeisters aufgestellt?
Als Vizebürgermeister:in stellt man kein Gegengewicht zur Linie des Bürgermeisters dar. Weisungsgebunden hat man den Bürgermeister zu vertreten und seine Linie mitzutragen. Stellen Sie sich vor ihr/e Vorgesetzte/r ist abwesend - der/die Stellvertreter/in wird weiterhin die vorgegebenen Arbeitsaufträge erfüllen und im Sinne der vorgesetzten Person handeln (müssen). Da es keine Koalition und keinen gemeinsamen Fahrplan gibt, ist davon auszugehen, dass andere Fraktionen bei wichtigen Entscheidungen die Wege der ÖVP bei Abstimmungen unterstützen werden und uns im Gemeindevorstand, der 7 Sitze hat (wobei nur zwei von ZB besetzt sind und einer von den Grünen), überstimmen. Die Vizebürgermeisterin müsste diese Entscheidungen in weiterer Folge mittragen obwohl die Liste ZB damit nicht einverstanden ist. Somit ist die Position der Vizebürgermeisterin keine Option - sie wäre mehr Schein als Sein, zumal ein Antrag der Grünen, den Gemeindevorstand mit 8 Sitzen zu besetzten, um einen Ausgleich der Machtverteilung herzustellen und das Wahlergebnis bestmöglich widerzuspiegeln, gestern abgelehnt wurde.
Wir möchten etwas bewegen und nicht in einem wichtigen Amt einer Linie folgen müssen, die wir vielleicht nicht mittragen können.
Die Entscheidung der Liste, keinen Kandidaten für das Amt des/der Vizebürgermister:in aufzustellen, schließt weder eine konstruktive, fraktionsübergreifende Arbeit für Breitenfurt innerhalb des Gemeinderats aus noch schmälert sie die Motivation und den Willen der Liste ZB, die Zukunft Breitenfurts aktiv im Sinne unserer Werte mitzugestalten.

Was ist los? Was passiert gerade? Warum tut sich nichts?

Seit der Wahl ist es spürbar ruhiger geworden – vor allem im Vergleich zu den letzten Monaten. Doch es passiert so einiges: Wir führen derzeit intensive Gespräche mit allen gewählten Fraktionen, um eine stabile und zukunftsorientierte Zusammenarbeit im Gemeinderat zu ermöglichen. Bitte habt noch etwas Geduld – wir arbeiten daran, die besten Lösungen für Breitenfurt zu finden!

Aktuelles Ergebnis der Wahl 2025